Wir fassen zusammen: Koalitionsgespräche, Home-Office als gelebter Infektionsschutz, Geld für bessere Kinderbetreuung und Jugend-Hearing zur besseren Bewältigung der Corona-Folgen.
Mehrere Stunden lang haben Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Regierungschefs der Bundesländer, mehrere Bundesminister, Vertreter der Impfstoffhersteller sowie der EU-Kommission bei einem Corona-Impfgipfel am 1.02.2021 beraten. Bei der anschließenden Pressekonferenz verkündeten sie als zentrale Veränderung einen "nationalen Impfplan". Dort sollten "nach bestem Wissen" die bevorstehenden Lieferungen an Impfstoffen aufgeführt werden. Ein Impfangebot für alle soll bis Ende des Sommers zur Verfügung stehen, versprach Merkel.
Was in der Woche passiert ist, fassen wir noch einmal für Sie zusammen.
Ergebnis der Koalitionsgespräche vom 03.02.2021
Die Koalition hat sich am Abend auf weitere Corona-Hilfen geeinigt. So sollen Familien und Geringverdienende profitieren, ebenso wie Unternehmen und die Gastronomiebranche.
Sieben Punkte listet das Ergebnispapier auf. Darunter ein einmaliger Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind - das ist die Hälfte der Zahlung im vergangenen Jahr. Hartz-IV-Empfänger erhalten eine Sonderzahlung von ebenfalls 150 Euro, ebenfalls einmalig. Darüber hinaus wird der erleichterten Zugang zur Grundsicherung bis Jahresende verlängert. Außerdem soll die vom Lockdown erneut hart getroffene Gastronomie bis Ende kommenden Jahres von einem auf 7 Prozent verringerten Mehrwertsteuersatz profitieren. Der ebenfalls in den Stillstand gezwungene Kulturbereich erhält eine weitere Milliarde Euro.
Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Tagesschau. Weiterlesen
Ministerin Trautner: „Home-Office ist gelebter Infektionsschutz!“
Am Mittwoch ist die bis zum 15. März 2021 befristete SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundes in Kraft getreten. Ziel der Verordnung ist ein noch besserer Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus. Die Verordnung verpflichtet Arbeitgeber unter anderem dazu, Home-Office anzubieten, wo immer es möglich ist.
Ministerin Trautner: „Ich appelliere deshalb nochmals dringend an die Arbeitgeber, aber auch an die Beschäftigten: Nutzen Sie Home-Office, wo immer es möglich ist!“
Sollte es zu Unstimmigkeiten zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten hinsichtlich eines Home-Office-Angebots kommen, sind die Gewerbeaufsichtsämter bei den Bezirksregierungen Ansprechpartner und Anlaufstelle für entsprechende Problemanzeigen. Ob ein Angebot auf Home-Office gemacht werden kann, entscheidet allerdings zunächst der Arbeitgeber, der auch das unternehmerische Risiko trägt. Bei der Corona-ArbSchV handelt es sich um eine pandemiebedingte, befristete Arbeitsschutzregelung, die den Beschäftigten keinen individuell einklagbaren Anspruch einräumt.
Hier finden Sie die Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung.
420 Millionen Euro für eine bessere Kinderbetreuung
Auch in der Corona-Pandemie gilt für die Bundesprogramme „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ und "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" seit Anfang des Jahres eine neue Förderperiode. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt insgesamt 420 Millionen für die Fortsetzung der beiden Bundesprogramme bis Ende 2022 zur Verfügung.
Das Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ richtet sich an Kinder und Familien, die bisher nicht oder nur unzureichend von der institutionellen Kindertagesbetreuung erreicht werden. Das Programm entwickelt niedrigschwellige Angebote, die den Einstieg von Kindern in das System der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung vorbereiten und unterstützend begleiten. Dazu gehören beispielsweise Informationsangebote für Eltern, Spielgruppen für Kinder und Kennlernprojekte mit Kitas. Auch in 2021 und 2022 werden dazu an 126 Standorten vielfältige Anregungen, Aktionen und Wege erprobt und umgesetzt. Sie vermitteln erste Einblicke in das System der Kindertagesbetreuung und informieren die Familien zum Beispiel über die Möglichkeiten der frühen Bildung in Deutschland.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Weiterlesen
Jugend-Hearing zur Bewältigung der Corona-Folgen
Junge Menschen sind gesundheitlich durch das Corona-Virus zwar durchschnittlich weniger gefährdet, umso stärker sind sie jedoch von den Maßnahmen zur Virus-Eindämmung und den damit verbundenen sozialen Einschränkungen und wirtschaftlichen Folgen betroffen. Das Kinderzimmer wird zum Ort für Homeschooling, Freizeit, Wohnen und Schlafen. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach geben 63 Prozent der jungen Menschen an, dass sie sich einsam fühlen oder unter Einsamkeit und den Einschränkungen leiden.
Bundesjugendministerin Franziska Giffey wird daher zu einem Jugend-Hearing einladen, bei dem es um die Perspektiven von jungen Menschen und ihren Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gehen wird. Ziel ist es, Antworten auf die Fragen zu finden, wie es nach der Pandemie weitergehen kann und welche Unterstützung junge Menschen dafür brauchen. Dies kündigte Ministerin Giffey im Anschluss an einen digitalen Dialog mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen an.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website zur Jugendstrategie des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Familienpakt lediglich informieren kann, wir aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.