Wir fassen zusammen: Intensive Vorbereitung auf Einsatz möglicher Impfstoffe und Ausbau von Betreuungsplätzen und Hygienemaßnahmen als Ergebnis der Kabinettssitzung; Aktuelles zur Reisebranche in Bayern; Beschleunigte Digitalisierung im Bereich Gesundheit und Pflege; Antigen-Schnelltests in Deutschland; „Welttag der seelischen Gesundheit“; Rentenatlas 2020
Das Kabinett hat sich am vergangenen Dienstag, 06. Oktober 2020, auf Vorbereitungen auf möglichen Einsatz von Impfstoffen gegen das Corona-Virus geeinigt. Ebenso wurde der Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und der Ausbau von Hygienemaßnahmen in Betreuungseinrichtungen beschlossen. Das neue Beherbergungsverbot dämpft die positive Entwicklung der Reisebranche in Bayern. Das Forschungsprojekt „ReiseZukunft“ soll jedoch zukünftig Hilfestellung leisten. Die fortschreitende Digitalisierung im Bereich Gesundheit und Pflege kommt vielen Menschen zu Gute und der „Welttag der seelischen Gesundheit“ am 10. Oktober soll für Themen psychische Belastung sensibilisieren. Der Rentenatlas 2020 zeigt eine weitere erfreuliche Entwicklung: Die Mütterrente II ermöglicht tausenden Müttern einen Anspruch auf Altersrente.
Was in der Woche passiert ist, fassen wir noch einmal für Sie zusammen.
Ergebnisse der Kabinettssitzung vom 06.10.2020
- Bayerische Staatsregierung bereitet intensiv möglichen Impfstoff-Einsatz gegen Covid-19 vor
Wirksame Impfungen werden eine wesentliche Rolle bei der Pandemie-Bekämpfung spielen. Derzeit laufen weltweit etwa 190 Projekte zur Entwicklung von Impfostoffen, wobei sich die meisten Projekte noch in der präklinischen Entwicklungsphase befinden. 17 Projekte werden jedoch bereits in Studien der Phase 3 an einer großen Anzahl von Probanden getestet. Erfolgreiches Durchlaufen dieser letzten Prüfphase sind eine Voraussetzung für die Erteilung einer Marktzulassung. Das Bundesgesundheitsministerium geht davon aus, dass bis Ende des Jahres 2020 bzw. zu Beginn des nächsten Jahres erste, auch größere Mengen an Impfdosen in Deutschland zur Verfügung stehen. Der Freistaat trifft bereits jetzt Vorbereitungen, um nach Zulassung eines Impfstoffs so schnell wie möglich mit der Impfung der Bevölkerung, im Besonderen der Risikogruppen, beginnen zu können.
- Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und Ausbau von Hygienemaßnahmen
Freistaat gibt Fördermittel von knapp 160 Millionen Euro aus Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes an Kommunen weiter. Diese Mittel werden für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und zur Finanzierung von Hygienemaßnahmen genutzt.
Ein besonderes Augenmerkt liegt aufgrund der Corona-Pandemie auch auf dem Schutz des Personals und der Kinder in Kindertageseinrichtungen. Verschiedene Anschaffungen, wie z. B. mobile Trennwände, sowie Desinfektionsspender und kontaktlose Fieberthermometer sollen jeder Einrichtung möglich gemacht werden.
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Aktuelles zur Reisebranche in Bayern
- Beherberungsverbot für Reisende aus inländischen Risikogebieten
Eine Bund-Länderarbeitsgruppe hat ein Beherbergungsverbot für Reisende aus einem Gebiet, in dem die Zahl der Neuinfektionen nach den Daten des RKI innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner über dem Wert von 50 liegt, beschlossen. Der Freistaat Bayern hat diese Regelung mit der Bekanntmachung zu inländischen Risikogebieten vom 07. Oktober 2020 in Kraft gesetzt. Ausnahmen sind nur mit einem negativen Testergebnis (nicht älter als 48 Stunden) möglich.
Als Risikogebiete im Sinne der Bekanntmachung gelten die folgenden Regionen (Stand 07. Oktober 2020): Kreisfreie Stadt Hamm, Kreisfreie Stadt Remscheid, Bezirk Berlin Mitte, Bezirk Berlin Neukölln, Bezirk Berlin Tempelhof-Schöneberg, Bezirk Berlin Friedrichshain-Kreuzberg und Stadt Bremen.
Etwaige Sonderregelungen, Quarantäne-Bestimmungen und Ausnahmen finden Sie hier.
- Gästeübernachtungen aus dem Inland fast wieder auf Vorjahresniveau
Dass Bayern diesen Sommer als Urlaubsland funktioniert zeigen die Zahlen zu Gästeübernachtungen für August. Ein starkes Signal für die hohe Attraktivität Bayerns – gerade auch im Hinblick auf die bevorstehende Wintersaison. Nicht hinwegtäuschen darf die gute Inlandsbilanz nicht, dass viele Gäste aus dem Ausland aufgrund von Beschränkungen nicht kommen konnten. Alles in Allem sieht Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger einen erfreulichen Aufwärtstrend.
Das Statement von Bayerns Wirtschaftsminister zu den Tourismuszahlen finden Sie hier.
- Förderbescheid für Forschungsprojekt "ReiseZukunft"
Ziel des Vorhabens ist es, Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die den Reisebüros und -veranstaltern in Bayern helfen, sich stark für die Zukunft aufzustellen. Konkret geht es um die Entwicklung neuer, wettbewerbsfähiger Ideen in den Bereichen Digitalisierung, Serviceinnovationen, Schaffung neuer Angebote und innovative Geschäftsmodelle. Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger spricht sich dafür aus nach den vergangenen schweren Monaten mutig nach vorne zu schauen, denn die Reiselust der Menschen sei durch das Virus nicht verschwunden.
Weitere Infos zum Förderbescheid des Forschungsprojekt „ReiseZukunft“ finden Sie hier.
Corona beschleunigt Digitalisierung - auch im Bereich Gesundheit und Pflege
Das Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium fördert bereits seit Jahren innovative Projekte zur Digitalisierung. Gesundheits- und Pflegestaatssekretär Klaus Holetschek erläutert darüber hinaus: „Die Pandemie hat die Aufgeschlossenheit gegenüber digitalen Möglichkeiten merklich erhöht.“
Neben Videosprechstunden, innovativen Apps und der Einsatz von Tablets für Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen haben in der Pandemie bereits einen außerordentlichen Mehrwert geleistet. Auch digitales Besuchermanagement in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, auch telemedizinisches Patientenmonitoring sind ein Thema.
Hier die Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.
Antigen Schnelltest
Ab Mitte Oktober sollen deutschlandweit Antigen-Schnelltests in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern eingesetzt werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verkündete in der Bundespressekonferenz am Donnerstag, dass damit diejenigen geschützt werden, die das größte Risiko haben. Der Schnelltest ersetzt jedoch nicht die AHA-Formel: Abstand, Hygiene und Alltagsmaske!
Weitere Informationen, auch zum Thema Antigen-Schnelltests, finden Sie hier.
"Welttag der seelischen Gesundheit" am 10. Oktober
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml ruft zum „Welttag der seelischen Gesundheit“ auf, die psychische Belastung durch Corona ernst zu nehmen: „Die Pandemie bringt viele Belastungen mit sich. Deshalb ist es wichtig, auf die seelische Gesundheit zu achten und sich bei Bedarf rechtzeitig fachkundige Unterstützung zu holen.“
Von außerordentlicher Bedeutung ist hier der landesweite Aufbau von Krisendiensten. Hierbei handelt es sich um ein niederschwelliges Angebot, welches den Menschen rasch und wirksam Unterstützung in psychischen Notlagen bieten soll. Derzeit gibt es das Angebot in Oberbayern und Mittelfranken – ab Juli 2021 soll der Krisendienst bayernweit und rund um die Uhr erreichbar sein.
Weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten zu den Krisendiensten in Mittelfranken und Oberbayern finden Sie hier: www.krisendienst-mittelfranken.de & www.krisendienst-psychiatrie.de
Weitere Hilfestellung ist auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit „Zusammen gegen Corona“ zu finden. Weiterlesen
Rentenatlas 2020 - Die Mütterrente II zeigt große Wirkung
Die aktuellen Zahlen der Deutschen Rentenversicherung im Rentenatlas 2020 zeigen deutlich: Der Anstieg des durchschnittlichen Renteneintrittsalters bei Frauen im Jahr 2019 hängt unmittelbar mit der Einführung der Mütterrente II zusammen. Demzufolge haben viele Frauen, die lange Zeit ihres Lebens Kinder erzogen haben, erstmalig einen Rentenanspruch erlangt. Auch Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner zeigt sich sehr erfreut über diese Entwicklung: „Nach der Mütterrente I war die Mütterrente II ein weiterer wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“ Mit der Mütterrente III gilt es nun die Gerechtigkeitslücke endgültig zu schließen.
Anbei die Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Familienpakt lediglich informieren kann, wir aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.